STEYR/LINZ. Rund 3700 OberösterreicherInnen demonstrierten am Samstag, dem 17. September 2022 in Linz unter dem Motto „Preise runter!“. Alleine aus dem Bezirk Steyr waren rund 150 Menschen dabei. Der ÖGB hatte wie in allen anderen Bundesländern zur Demonstration geladen ...

„Die Bundes- und die Landesregierung müssen endlich begreifen, dass die Teuerung mit einer Kraft über uns hinwegbraust, die nicht nur die Armutsgefährdeten, sondern mittlerweile den gesamten Mittelstand bedroht“, sagt ÖGB-Landesvorsitzender Andreas Stangl. „Wenn so viele Menschen auf die Straße gehen, haben nun hoffentlich alle erkannt, dass der Hut brennt. Die Lage wird sich im Winter weiter zuspitzen. Wir brauchen deutlich mehr als einen Strompreisdeckel und Einmalzahlungen. Die politisch Verantwortlichen müssen jetzt handeln!“

Preise runter statt Einmalzahlungen
Nachhaltige Lösungen seien nun gefragt. „Einmalzahlungen verpuffen und die Inflation steigt trotzdem weiter“, sagt Franz Damhofer, stellv. ÖGB-Regionalvorsitzender. „Die Einmalzahlung erscheint im ersten Jahr positiv. Wir brauchen aber eine deutliche Entlastung.“ Die Bundes- und die Landesregierung sollten die Sorgen und den wachsenden Zorn der Menschen erst nehmen, betonte auch PRO-GE-Bundesvorsitzender Rainer Wimmer bei seiner Rede. „Die Politik hat die Möglichkeit, in Märkte eingreifen, sie muss nur wollen!“

Menschen brauchen auch ordentliche Lohn- und Gehaltserhöhungen
Nicht die Löhne und Gehälter hätten die Inflation in die Höhe getrieben. Forderungen nach Zurückhaltung bei Lohnverhandlungen seien mehr als entbehrlich. Schließlich fordere auch niemand Unternehmen auf, sich bei der Preisgestaltung zurückzuhalten. Wenn man sich die wirtschaftlichen Daten und Dividendenauszahlungen anschaut, sei klar, dass wir keine Lohn-Preis-Spirale, sondern eine Gewinn-Preis-Spirale hätten. Auch Spekulation sei ein Preistreiber, Spekulation auf Lebensmittel müsse unterbunden werden. Die Gewerkschaften werden bei der Herbstlohnrunde der Metallindustrie auf keinen Fall einen Reallohnverlust akzeptieren.

Viele Forderungen offen
Was weiter auf der Forderungsliste des ÖGB steht, sind eine Mietpreisregulierung sowie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Treibstoffe. Auch eine Sondersteuer auf Übergewinne der Energieunternehmen und ein Heizkostendeckel sind dringend notwendig. „Das sind die Maßnahmen, die schon vor Monaten gesetzt hätten werden müssen, um ArbeitnehmerInnen, Unternehmen, Familien und PensionistInnen nachhaltig zu entlasten“, stellt Damhofer klar.

Regierung muss Übergewinne abschöpfen
Einige Konzerne machen wegen der aktuellen Preissteigerungen unüblich hohe Gewinne. Die internationale Energieagentur geht von 200 Milliarden Euro an Zufallsgewinnen in der EU im Jahr 2022 aus. Diese Gewinne müssten abgeschöpft werden. „Die Demo-TeilnehmerInnen aus Steyr haben ein starkes Zeichen gesetzt, dass die Regierung handeln muss“, sagt der stellv. ÖGB Vorsitzende.